Homepage MdL Monika Schulz (CDU)

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg veranstaltete am 27. März 2012 das Familiengespräch "Brandenburg - Land der Familien!?" im Potsdamer Treffpunkt Freizeit. Zahlreiche Vertreter von Familienverbänden, aber auch Unternehmer und Politiker, nahmen teil.

Monika Schulz-Höpfner, familien-politische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: "Familienpolitik darf nicht an den Familien vorbei beschlossen werden. Wir wollen Familienpolitik bedarfsgerecht gestalten und Eltern stärken, um jedem Kind die besten Startchancen ins Leben zu ermöglichen. Deswegen diskutieren wir mit Familien, den Verbänden und Unternehmern beispielsweise über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und über Familienbildung." Die Abgeordnete weiter: "Familienpolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und die der gesamten Landesgierung. Sie bedarf der Kontinuität, Nachhaltigkeit und stetiger Weiterentwicklung."

Unterstützung für Seniorengesellschaften

Monika Schulz-Höpfner: Ablehnung trotz Zustimmung - Kein Herz für Senioren

Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat die Landesregierung aufgefordert, ein Konzept zur Unterstützung von Seniorengenossenschaften zu entwickeln. Trotz großer Zustimmung im Parlament wurde der Antrag letztendlich abgelehnt.

Die seniorenpolitische Sprecherin, Monika Schulz-Höpfner ist nach der gestrigen Abstimmung enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der rot-roten Regierungsfraktionen. Sie sagt dazu: "Obwohl alle Fraktionen betont haben, wie wichtig das persönliche Engagement auch nach dem Ausscheiden aus dem Berufsleben ist, wurde der Antrag noch nicht einmal zur weiteren Beratung in den zuständigen Fachausschuss überwiesen. Jeder weiß, dass Seniorengenossenschaften entscheidend dazu beitragen können, dass ältere Menschen möglichst lange ein eigenständiges Leben führen können.

Vor dem Hintergrund, dass Senioren selbst Ideen für ein Konzept zu Papier gebracht haben und sich bei der Umsetzung die Unterstützung durch das zuständige Ministerium gewünscht hätten, ist die Abfuhr, die ihnen erteilt wurde, nicht nachvollziehbar. Es ist scheinheilig, immer wieder das ehrenamtliche Engagement der Menschen zu fordern, sie aber im Regen stehen zu lassen, wenn sie bei der Umsetzung ihrer Ideen Unterstützung benötigen. Ich halte es für wichtig, dass sich auch die Parlamentarier aktiv an der Diskussion beteiligen."

Quelle: Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg vom 23. März 2012

Aus dem Landtag: Das Kerbholz von Platzeck ist voll

Potsdam, 21. März 2012

Zur Halbzeitbilanz von Platzecks Landesregierung präsentiert die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg symbolisch ein Kerbholz für die Pleiten, Pech und Pannen der letzten zweieinhalb Jahre unter Platzeck. Dr. Saskia Ludwig, Vorsitzende der CDU-Fraktion, sagte bei der Präsentation des rot-roten Kerbholzes: "Das Kerbholz von Platzeck und seiner letzten linken Regierungskoalition ist zur Halbzeit schon voll. Das rot-rote Kerbholz zeigt eine realistische Zusammenfassung der ersten Regierungshälfte, anstelle der selbstverliebten Lobhudelei. Es reicht von den Stasi-Affären, über die Kürzungen im Bildungsbereich bis zu dem Energiepapier ohne Strategie."

(Abgeordnete auf dem Bild: Steeven Bretz, Danny Eichelbaum, Monika Schulz-Höpfner, Roswitha Schier, Dr. Saskia Ludwig, Dieter Dombrowski & Ludwig Burkardt; v.l.n.r.)

Quelle: Pressemitteilung der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg vom 21. März 2012

Aus dem Landtag: Regierungserklärung zur Energiestrategie 2030 & Wassermanagement

Potsdam, 21. & 22. März 2012

Am Mittwoch und Donnerstag tritt der Brandenburger Landtag zu seinen März-Plenarsitzungen in Potsdam zusammen. Top-Thema der Parlamentssitzung am Mittwoch ist die Regierungserklärung von Ministerpräsident Matthias Platzeck zur Energiestrategie 2030. Die aktuelle Stunde am Donnerstag beschäftigt sich mit dem Wassermanagement in Brandenburg. Auf den Tagesordnungen zu den Parlamentssitzungen stehen auch die CDU-Anträge zur Erhaltung des Oderbruchs als Lebens- und Wirtschaftsraum, zur Umsetzung des Schallschutzprogramms am BER und der von der seniorenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Monika Schulz-Höpfner, erarbeitete Antrag zu den Seniorengenossenschaften für Brandenburg.

Aus dem Landtag: Steuerdebatte und Diskussion über Energieuniversität

Potsdam, 22. Februar 2012

Am Mittwoch und Donnerstag tritt der Brandenburger Landtag zu seinen Plenarsitzungen in Potsdam zusammen. Ein Thema der Parlamentssitzung am Mittwoch waren die Steuersenkungspläne der Bundesregierung. Am Donnerstag wird sich der Landtag mit den Vorschlägen zu einer Energieuniversität Lausitz beschäftigen. Auf den Tagesordnungen zu den Parlamentssitzungen stehen auch die CDU-Anträge zu geplanten Stellenstreichungen bei Sicherheitsbehörden und zu den Entwicklungspotentialen des Luftverkehrs in der Hauptstadtregion.

Aus dem Landtag: Familien- und Kinderpolitisches Programm für Brandenburg

Potsdam, 15. Februar 2012

In der heutigen öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Brandenburger Landtages führten Monika Schulz-Höpfner (Bild) und ihre Ausschusskollegen auf Antrag der CDU-Fraktion ein Fachgespräch zum Thema "Familien- und Kinderpolitisches Programm" durch. Dabei stellten sich die fünfzehn eingeladenen Teilnehmer von Vereinen und Institutionen den Fragen der Abgeordneten zum Programmentwurf der Landesregierung.